Das Bundespatentgericht (BPatG) hat vor Kurzem die deutsche
Farbmarke Blau des Nivea-Herstellers Beiersdorf gestärkt
(Beschluss vom 18.10.2019 - 27 W (pat) 1/17). Mehr als zehn Jahren
lang stritten Beiersdorf und der britische Konkurrent Unilever um
den Bestand der Marke.
Beiersdorf hatte die abstrakte Farbmarke Blau (Pantone 280 C) im
Jahr 2005 angemeldet. Weil eine Farbe an sich nicht ohne weiteres
durch ein Unternehmen monopolisiert werden kann, berief sich der
Hamburger Kosmetikriese darauf, dass sich der Blauton bei den
Verkehrskreisen als Marke für Mittel zur Körper- und
Schönheitspflege, nämlich Haut- und
Körperpflegeprodukte durchgesetzt habe. Tatsächlich
wurde die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt 2007 für
diese Warengruppe eingetragen. Unilever beantragte sofort die
Löschung der Marke beim DPMA. Die Voraussetzungen der
Verkehrsdurchsetzung des nicht unterscheidungskräftigen und
freihaltebedürftigen Zeichens lägen nicht vor. Das DPMA
folgte dem
