Vergleichender Leitfaden Zur Internationalen Schiedsgerichtsbarkeit

1. Gesetzlicher Rahmen

1.1 Welche einschlägigen Rechtsvorschriften gelten für die Schiedsgerichtsbarkeit in Ihrer Gerichtsbarkeit? Gibt es wesentliche Einschränkungen des Anwendungsbereichs der gesetzlichen Regelung – gilt sie beispielsweise für mündliche Schiedsvereinbarungen?

Das brasilianische Schiedsgerichtsgesetz von 1996 ( LEI Nº 9.307, DE 23 DE SETEMBRO DE 1996. – Das "brasilianische Schiedsgerichtsgesetz") in der Fassung von 2015 ist die wichtigste gesetzliche Regelung für die Schiedsgerichtsbarkeit in Brasilien. Gemäß Artikel 4 Absatz 1 bedarf die Schiedsklausel der Schriftform.

Brasilien ist auch Unterzeichnerstaat des New Yorker Übereinkommens. Das Land hat jedoch weder die ICSID-Konvention noch auch nur ein einziges bilaterales Investitionsabkommen unterzeichnet. Daher sollten alle Investoren-Staaten-Streitigkeiten von Schiedsklauseln erfasst werden, wann immer der Investor eine solche aushandeln kann. Ich empfehle dringend, die