Brexit Und Marken Und Designs

Wir haben in der Vergangenheit bereits über die Auswirkungen des Brexit auf Marken und Designs berichtet (siehe die früheren Berichte unserer Kanzlei hier und hier).

Heute folgt, beginnend mit einer Zusammenfassung der Bestimmungen des Austrittsabkommens¹, eine detailliertere Analyse und Beschreibung der Regeln, die im Vereinigten Königreich ab dem 1. Januar 2021 für Marken und Designs gelten, die vor diesem Datum beim EUIPO eingetragen oder angemeldet wurden.

Die Darstellung betrifft die aus bestehenden EU-Marken und EU-Designs entstehenden neuen britischen Marken (comparable trade marks") und Designs (re-registered designs") (wir verwenden auch in diesem Bericht die englische Terminologie), und zwar insbesondere die folgenden Themen: