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ARTICLE · 14 AUGUST 2018

Designschutz In Europa

Bardehle Pagenberg
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IP Fachbroschüre

In der Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und der Richtlinie über Muster und Modelle wird das Design als Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur, der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst bzw. seiner Verzierung ergibt, definiert. Um schutzfähig zu sein, müssen Designs Neuheit und Eigenart aufweisen. Außerdem soll ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht an Erscheinungsmerkmalen eines Erzeugnisses bestehen, die ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt sind. Designs machen ein Produkt attraktiv und ansprechend; sie können somit wesentlich zum wirtschaftlichen Wert eines Produkts beitragen und dessen Marktfähigkeit erhöhen. Designschutz ist ein wesentlicher Bestandteil des geistigen Eigentumsrechts. Designs als einzigartige Kreationen mit individuellem Charakter benötigen und verdienen ebenso Schutz vor

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