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ARTICLE · 18 JULY 2024

To The Point: Datenschutzmonitor 28/2024

Schoenherr (Schönherr Rechtsanwälte)
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Beim Aufruf des "App-Zentrums" von Meta wurden die Nutzer darüber informiert, dass sie durch die Nutzung bestimmter Spieleanwendungen das Sammeln und Veröffentlichen persönlicher Daten gestatten und sie den AGB und der Datenschutzpolitik zustimmen.

AustriaPrivacy

To the Point:

Rechtsprechung des EuGH

EuGH 11.07.2024, C-757/22, Meta

  • Beim Aufruf des "App-Zentrums" von Meta wurden die Nutzer darüber informiert, dass sie durch die Nutzung bestimmter Spieleanwendungen das Sammeln und Veröffentlichen persönlicher Daten gestatten und sie den AGB und der Datenschutzpolitik zustimmen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände hielt diese Hinweise ua mangels wirksamer Einwilligung für unlauter und erhob eine Unterlassungsklage. Der EuGH äußerte sich zur Frage, ob ein Verband eine Verletzung der Rechte einer betroffenen Person "infolge einer Verarbeitung" iSd Art 80 Abs 2 DSGVO geltend macht, wenn die Klage darauf gestützt wird, dass der Verantwortliche seine Informationspflichten verletzt hat.

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