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ARTICLE · 11 OCTOBER 2018

Datenschutzbehörde: kein Recht auf Löschung von eigenen Forenbeiträgen

Mit Gelten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist in Österreich auch das neue Medienprivileg in Kraft getreten.

AustriaPrivacy

Mit Gelten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist in Österreich auch das neue Medienprivileg in Kraft getreten. Dieses nimmt weite Teile der DSGVO-Pflichten für die journalistische Tätigkeit von Medienunternehmen und Mediendiensten aus. Auf dieser Basis hat die Datenschutzbehörde (DSB) mit Bescheid vom 13.8.2018 die Beschwerde eines Users einer großen Online-Diskussionsplattform wegen unterbliebener Löschung seiner Userkommentare zurückgewiesen.

Die Beschwerdegegnerin im Verfahren vor der DSB betreibt eine Website mit Online- Diskussionsplattform, auf der registrierte User die von der Beschwerdegegnerin verfassten Artikel kommentieren können. Auch der Beschwerdeführer war dort als User registriert und aktiv. Er begehrte im Juni 2018 – somit nach In-Geltung-Treten der DSGVO – die Löschung der von ihm verfassten Postings. Die Website- Betreiberin kam diesem Begehren jedoch nicht nach, weshalb sich der User an die DSB wandte: Diese wies die Beschwerde zurück.

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