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ARTICLE · 26 APRIL 2024

Was Braucht Man Für Eine Geschmacksmusteranmeldung In Österreich?

Schoenherr (Schönherr Rechtsanwälte)
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Wie bereits in unserem Blogartikel vom 19. März 2024 erwähnt (Link), umfasst das Geistige Eigentum mehr als...

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Mustergültig anmelden (in Österreich)

Wie bereits in unserem Blogartikel vom 19. März 2024 erwähnt (Link), umfasst das Geistige Eigentum mehr als "nur" Marken. Ein Geschmacksmuster (Design) empfiehlt sich vor allem dann, wenn das äußere Erscheinungsbild eines Produkts oder ein Teil davon geschützt werden soll.

Was schützt ein Geschmacksmuster (nicht)?

Ein Geschmacksmuster schützt das Aussehen eines Produkts (dh mit dem Auge wahrnehmbare Merkmale von gewerblichen Erzeugnissen), wie etwa einen Parfumflakon, ein Möbelstück, ein Auto oder auch eine Gürtelschnalle. Auch zweidimensionale Gegenstände, wie etwa Oberflächenstrukturen, können mittels Geschmacksmuster geschützt werden.

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