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ARTICLE · 23 NOVEMBER 2015

Schweizer Schlichtungsgesuch Im Euro-Internationalen Verhältnis

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Der London High Court of Justice hat sich in einem Urteil vom 6. August 2014 mit der Frage befasst, ob ein Schweizer Schlichtungsgesuch Rechtshängigkeit im Anwendungsbereich des Lugano-Übereinkommens zu begründen vermag.

SwitzerlandLitigation, Mediation & Arbitration

Der London High Court of Justice hat sich in einem Urteil vom 6. August 2014 mit der Frage befasst, ob ein Schweizer Schlichtungsgesuch Rechtshängigkeit im Anwendungsbereich des Lugano-Übereinkommens zu begründen vermag.

I. Sachverhalt

A und B schlossen 2007 mit C, einem Finanzinstitut mit Sitz in Zürich, unter ISDA Master Agreements jeweils ein Wertpapiergeschäft ab, um sich gegen einen Kurszerfall ihres Vermögens, welches zur Hauptsache aus Aktien des gleichen Unternehmens bestand, abzusichern.

Ende 2008 wurde über C der Konkurs eröffnet. Gemäss vertraglicher Vereinbarung hatte dies zur Folge, dass automatisch sämtliche noch nicht abgeschlossenen Transaktionen mit A und B unter den ISDA Master Agreements gekündigt wurden. Die daraus resultierenden Zahlungsverpflichtungen sollten durch den sogenannten Loss festgelegt werden. Der Loss kann entweder einen positiven oder negativen Betrag darstellen und führt zu einem Anspruch oder einer Schuld der nicht

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