Regulierung von Schweizer Initial Coin Offerings (ICOs)

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA) veröffentlichte eine Wegleitung zur Anwendbarkeit des Schweizer Finanzmarktrechts im Zusammenhang mit ICOs in der Schweiz. Die Wegleitung bietet Unterstützung bei der Strukturierung des Verkaufs von Token und Coins in der Schweiz.

1 EINLEITUNG

In der Schweiz – wie auch in vielen anderen Rechtsordnungen – wurde für ICOs keine Spezialgesetzgebung geschaffen. Die FINMA beabsichtigt, im Zusammenhang mit Blockchain- basierten Token oder Coins den Grundsatz der Technologieneutralität und das Prinzip "same business, same rules" anzuwenden.

In ihrer Aufsichtsmitteilung 04/2017 vom 29. September 2017 (abrufbar unter: https://www.finma.ch/en/documentation/finma-guidance/#Order=4) legte die FINMA dar, dass ICOs von Schweizer Emittenten nach den allgemeinen Grundsätzen der Schweizer Finanzmarktgesetzgebung beurteilt werden müssen. So sind das Bankenrecht für die Entgegennahme von Publikumseinlagen, die Bestimmungen über den