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ARTICLE · 06 AUGUST 2018

Stichtagsklausel bei arbeitsvertraglicher Inbezugnahme von Tarifverträgen

In Tarifverträgen kann der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung, mit der auch geleistete Arbeit vergütet wird, vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im Folgejahr...

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In Tarifverträgen kann der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung, mit der auch geleistete Arbeit vergütet wird, vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im Folgejahr abhängig gemacht werden. Dies gilt auch dann, wenn die Tarifverträge lediglich auf Grund arbeitsvertraglicher Bezugnahme anwendbar sind und die Tarifverträge in ihrer Gesamtheit einbezogen werden.

BAG, Urteil v. 27.06.2018 – 10 AZR 290/17

Die Parteien streiten über die Rückzahlung einer jährlichen Sonderzahlung auf Grund des Ausscheidens des beklagten Arbeitnehmers. Der Beklagte war seit 1995 als Busfahrer in dem Verkehrsunternehmen der Klägerin tätig. Auf Grund einzelvertraglicher Bezugnahme fand ein Tarifvertrag Anwendung, der einen Anspruch auf eine bis zum 1. Dezember eines Jahres zu zahlende Sonderzuwendung regelte. Diese Sonderzuwendung dient auch der Vergütung für geleistete Arbeit. Die Sonderzuwendung ist vom Arbeitnehmer zurückzuzahlen, wenn er

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