Der 12. Senat des Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden,
dass Honorarärzte, die in einem Krankenhaus tätig sind,
regelmäßig nicht als selbstständig Tätige
anzusehen sind, sondern als Beschäftigte des Krankenhauses der
Sozialversicherungspflicht unterliegen.
BSG, Urteil vom 04.06.2019 – Az. B 12 R 11/18 R
Die Klägerin, ein Landkreis und Betreiberin zweier Kliniken
im Eigenbetrieb, schloss mit der Beigeladenen des Verfahrens, einer
Fachärztin für Anästhesie, am 27.03.2013 einen
Vertrag zur Erbringung ihrer fachärztlichen Leistungen in den
von der Klägerin betriebenen Kliniken. Im Vertrag wurde
ausdrücklich festgelegt, dass die Leistungserbringung
selbstständig und höchstpersönlich" erfolge und
die Beigeladene weder in einem Arbeitsverhältnis noch in einem
arbeitnehmerähnlichen Verhältnis" zum Krankenhaus
stünde. Bei der Ausübung der Tätigkeit habe sie sich
an die im Krankenhaus zur Anwendung kommenden organisatorischen
Regelungen zu halten und den Weisungen der
