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ARTICLE · 11 JULY 2019

BAG zur Urlaubskürzung während der Elternzeit

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass der gesetzliche Urlaubsanspruch nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) auch für den Zeitraum der Elternzeit besteht, jedoch vom Arbeitgeber nach § 17 Abs.

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Die Parteien streiten um die Zahlung von Urlaubsentgelt sowie Urlaubsabgeltung vor dem Hintergrund der Zulässigkeit der Kürzung von Urlaubsansprüchen während der Elternzeit. Die 1978 geborene, verheiratete und zwei Kindern zum Unterhalt verpflichtete Klägerin war bei der Beklagten seit dem 01.06.2001 als Assistentin der Geschäftsleitung beschäftigt. Der Urlaubsanspruch betrug 30 Arbeitstage im Jahr. Am 16.04.2010 wurde das erste Kind der Klägerin geboren. Die Klägerin war vom 16.04.2010 bis 14.11.2011 in Elternzeit. Die Mutterschutzfrist aufgrund des zweiten Kindes erstreckte sich über den Zeitraum vom 15.11.2011 bis 21.02.2012. Für das zweite Kind nahm die Klägerin vom 16.12.2011 bis 15.12.2013 Elternzeit. Vom 16.12.2013 bis 15.12.2014 wurde ein weiteres Mal Elternzeit für das erste Kind in Anspruch genommen. Vom 16.12.2014 bis zum 15.12.2015 wurde dann abermals Elternzeit für das zweite Kind beansprucht. Ab dem 16.12.2015 hatte die Klägerin eine Teilzeittätigkeit bei

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