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ARTICLE · 05 MARCH 2018

Zulässige Maximaldauer von Verträgen

In einem Entscheid vom 27. Juni 2017 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage der Wirksamkeit bzw.

SwitzerlandCorporate/Commercial Law

Das Bundesgericht hat seine Praxis zur zulässigen Dauer von Verträgen bestätigt und anhand des Beispiels eines seit rund 30 Jahren bestehenden Aktionärbin-dungsvertrages präzisiert, unter welchen Voraussetzungen eine übermässige Bindung vorliegt, welche zur Folge hat, dass ein unkündbarer Vertrag zeitlich be-grenzt wird und dahinfällt.

In einem Entscheid vom 27. Juni 2017 (4A_45/2017) befasste sich das Bundesgericht mit der Frage der Wirksamkeit bzw. der zulässigen Dauer eines als un-kündbar auf unbestimmte Zeit" abgeschlossenen Akti-onärbindungsvertrages (ABV).

Im Jahre 1985 gründeten A. und B. zusammen mit C. die D. AG und schlossen einen ABV ab, welcher unter anderem Bestimmungen über ein gegenseitiges Vor-kaufsrecht, den Anspruch auf Einsitznahme in den Verwaltungsrat sowie auf Ausschüttungen der Aktien-gesellschaft enthielt. Der Vertrag wurde als unkündbar bezeichnet und es wurde für den Fall einer Verletzung des ABV eine Konventionalstrafe von CHF

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