Mit dem Ausbruch des Coronavirus in der Schweiz stellen sich
für Unternehmen verschiedene rechtliche Fragen, insbesondere
im Hinblick auf die Gültigkeit und die Anpassung von
Verträgen. Bei einer drohenden Zahlungsunfähigkeit sind
Massnahmen zur Verhinderung eines Konkurses gefragt. Der folgende
Text gibt einen Überblick über die wichtigsten Punkte in
diesem Zusammenhang.
1. Ausgangslage
Um den Ausbruch des Coronavirus (COVID-19) einzudämmen,
haben die Behörden in Europa verschiedene Massnahmen
ergriffen. In der Schweiz hat der Bundesrat gestützt auf die
Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des
Coronavirus1 unter anderem angeordnet, dass
öffentliche und private Veranstaltungen verboten sind (Art. 6
Abs. 1), öffentlich zugängliche Einrichtungen schliessen
müssen (Art. 6 Abs. 2), Menschenansammlungen von mehr als
fünf Personen verboten sind (Art. 7c) und gewisse
Personen/Arbeitnehmer zu Hause bleiben müssen (Art. 10b
f.).