Auf einen Blick
Die Erläuterungen des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) bieten eine kompakte Orientierung für Investitionen in die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie: Sie zeigen, welche Gesichtspunkte das Ministerium im Rahmen der Investitionsprüfung berücksichtigt.
Die tragenden Schutzinteressen – Versorgungssicherheit der Bundeswehr, Erhalt verteidigungsindustrieller Fähigkeiten und Schutz sicherheitsrelevanten Know-hows – sind weder neu noch überraschend. Das BMVg benennt jedoch Faktoren, anhand derer es diese Interessen im Einzelfall bewerten wird.
Ausgangspunkt bleibt damit ein grundsätzlich investitionsoffenes Umfeld, innerhalb dessen sicherheitsrelevante Risiken im Einzelfall adressiert werden.“
