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ARTICLE · 01 MARCH 2023

KUG – Ein Update: Kurzarbeit Trotz Milliardengewinn?

Innerhalb von sieben Monaten nach dem Bezug der Fördergelder überprüft die Bundesagentur für Arbeit regelmäßig die bewilligten Leistungen abschließend.

GermanyEmployment and HR

Die F.A.Z ist nicht bekannt für reißerische Überschriften, doch dieses Thema war selbst der Wirtschaftsredaktion zu verlockend ("Mercedes gibt hohe Gewinne bekannt und beantragt beinahe gleichzeitig Kurzarbeit"; FAZ, Wirtschaft, S.15 vom 21. Feb. 2023).

Politiker geben sich empört, doch wie ist die Rechtslage? Folgen auf großzügige Fördergelder nun penible Überprüfungen und am Ende strenge Strafen?

Während die Bundesregierung den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld erst im Dezember 2022 bis Ende Juni 2023 verlängert hat (was seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gerade auch mit weiterhin gestörten Lieferketten begründet wurde), laufen die Überprüfungen der Bewilligungsbescheide durch die Bundesagentur für Arbeit an. Nach neuen Schätzungen des Münchner Ifo-Instituts bleiben zwar die Zahlen der Kurzarbeitenden branchenunterschiedlich auf einem (relativ) niedrigen Niveau - zurzeit wohl unter einem Prozent der Beschäftigten - das Thema ist

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