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ARTICLE · 16 NOVEMBER 2017

Pfändung von Marken

Kolcuoğlu Demirkan Koçaklı Attorneys at Law
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In der Türkei befinden sich wertvolle Marken. Die Untersuchung "Turkey 100 – die wichtigsten Marken der Türkei", die jährlich von Brand Finance Turkey veröffentlicht wird, stellte fest, ...

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In der Türkei befinden sich wertvolle Marken. Die Untersuchung "Turkey 100 – die wichtigsten Marken der Türkei", die jährlich von Brand Finance Turkey veröffentlicht wird, stellte fest, dass der Gesamtwert der wichtigsten Marken etwa 27,4 Milliarden US-Dollar beträgt. Wenn jedoch in Folge einer Vollstreckungsanordnung, die Eigentümer einer Person gepfändet werden sollen, dann werden meist die beweglichen, sowie unbeweglichen Sachen gepfändet – die geistigen Eigentümer (wie z.B. auch die Marken) werden hier oft außer Acht gelassen. Dabei wird jedoch im türkischen Gesetz Nr. 6769 über gewerbliche Schutzrechte, welcher am 10. Januar 2017 in Kraft getreten ist, und auch im Dekret Nr. 556 über den Schutz von Marken, der vor dem Gesetz über gewerbliche Schutzrechte angewendet wurde, erwähnt, dass Marken gepfändet werden dürfen. Auf der anderen Hand wird man jedoch im praktischen Leben mit Problemen konfrontiert, die Pfändung von Marken umzusetzen.

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