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ARTICLE · 25 NOVEMBER 2015

Zur Freiwilligkeit Und Zur Ausdrücklichkeit Der Einwilligung Im Datenschutzrecht

MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep Ltd
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Die Einwilligung spielt im Datenschutzrecht als Rechtfertigungsgrund eine wichtige Rolle (Art. 13 Abs. 1 DSG).

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Die Einwilligung spielt im Datenschutzrecht als Rechtfertigungsgrund eine wichtige Rolle (Art. 13 Abs. 1 DSG). Einwilligungen, die meist über AGB eingeholt werden, sind dabei nur wirksam, wenn sie informiert, freiwillig und – soweit es um eine Bearbeitung besonders schützenswerter Daten oder von Persönlichkeitsprofilen geht – ausdrücklich erfolgen (Art. 4 Abs. 5 DSG). Dabei sind die Anforderungen insbesondere an die Freiwilligkeit und Ausdrücklichkeit nicht ganz klar, und der Schlussbericht des EDÖB i.S. PostFinance hat die Unklarheiten erheblich verstärkt. Der Beitrag versucht deshalb, zur Klärung beizutragen.

1. Einleitung

[Rz 1] Das private schweizerische Datenschutzrecht beruht auf dem Grundsatz der «Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt». Private dürfen Personendaten danach ohne besondere Grundlage bearbeiten, soweit die Bearbeitung im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Grundsätzen erfolgt – anders als nach Europäischem Datenschutzrecht1 und anders auch als

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