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ARTICLE · 28 FEBRUARY 2018

Update zu Retrozessionen – was ist geklärt, was nicht?

In einem neuen Grundsatzurteil hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Herausgabeanspruch der Kunden betreffend Retrozessionen zusammengefasst und zentrale...

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In einem neuen Grundsatzurteil hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Herausgabeanspruch der Kunden betreffend Retrozessionen zusammengefasst und zentrale Fragen hinsichtlich der Verjährung dieses Anspruchs geklärt. Der vorliegende Beitrag enthält eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte des Urteils und stellt diese in den Kontext weiterer für die Retrozessionsthematik relevanter Entwicklungen im Zivil-, Aufsichts- und Strafrecht.

Das Bundesgericht hat im neuen Grundsatzurteil (BGE 143 III 348) einleitend noch einmal seine bisherige Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Herausgabeanspruch zusammengefasst und bestätigt. Danach trifft den Beauftragten gegenüber seinem Auftraggeber hinsichtlich indirekter Vorteile, wie insbesondere Rabatte, Provisionen und Retrozessionen, die ihm infolge der Auftragsausführung von Dritten zukommen, eine Rechenschafts- und Herausgabepflicht. Im beurteilten Fall war der Beauftragte Versicherungsberater,

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