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ARTICLE · 07 APRIL 2024

Von Marken, Designs und anderen Schutzrechten

Schoenherr (Schönherr Rechtsanwälte)
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Im Rahmen der Entwicklung oder Weiterentwicklung eines Produkts, einschließlich der Markenentwicklung, wird viel Zeit und Geld investiert...

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Im Rahmen der Entwicklung oder Weiterentwicklung eines Produkts, einschließlich der Markenentwicklung, wird viel Zeit und Geld investiert, um etwas Einzigartiges zu schaffen, das von den Kunden gebraucht und geliebt wird. Um diese finanzielle und kreative Investition auch schützen zu können, gewährt der Gesetzgeber bestimmte Ausschließungsrechte - Geistiges Eigentum oder kurz IP-Rechte. Aber wie findet man heraus, welche Art von Schutz für das Produkt die richtige ist? In unserem Blog (Link) haben wir uns bisher hauptsächlich mit dem Markenschutz befasst. Das Markenrecht ist breiter, als oft vermutet: Neben dem "Namen" eines Produkts können auch andere Merkmale wie z.B. die Form, die Farbe oder ein Klang geschützt werden, sofern diese Merkmale als Herkunftshinweis erkannt werden und kein absolutes Schutzhindernis wie z.B. eine technische Funktionalität des Merkmals, vorliegt. Dennoch schützt das Markenrecht "nur" Herkunftsangaben. Glücklicherweise gibt es auch

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